Mit großem Bedauern nimmt die Fraktion DIE Zukunft zur Kenntnis, dass die Stadt Aachen Fördermittel für den Bau eines Fahrradparkhauses zurückzahlen muss, da die Umsetzung nicht im vorgegebenen Zeitrahmen erfolgen kann. Dieser Vorfall stellt einen Rückschlag für die dringend notwendige Förderung des Radverkehrs in unserer Stadt dar – sowohl finanziell als auch in Bezug auf das Vertrauen der Bürger*innen in eine funktionierende und zukunftsgerichtete Stadtentwicklung.

Wir möchten ausdrücklich anerkennen, dass der Bereich Planung in der Stadtverwaltung seit Jahren unter enormem Druck steht. Die Anforderungen steigen stetig – sei es durch ambitionierte Mobilitätswenden, wachsende Klimaschutzmaßnahmen oder komplexe Bauvorhaben. Die Belastung der Mitarbeitenden ist hoch, und wir wissen um das große Engagement, mit dem dort gearbeitet wird.

Gleichzeitig zeigt der aktuelle Fall aber auch, dass es strukturelle Schwächen gibt, die dringend adressiert werden müssen. Es darf nicht sein, dass aufgrund interner Versäumnisse, zu ambitionierter Planungen/Projektmanagements oder mangelnder Abstimmungen Fördergelder verloren gehen, die für eine nachhaltige Mobilitätsinfrastruktur vorgesehen waren.

DIE Zukunft fordert daher eine konsequente und transparente Aufarbeitung des Vorfalls. Dabei geht es nicht um Schuldzuweisungen, sondern um das Etablieren einer gelebten Fehlerkultur. Nur wenn Fehler offen analysiert und aus ihnen gelernt wird, können wir sicherstellen, dass sich solche Situationen in Zukunft nicht wiederholen. Eine moderne Verwaltung braucht Mut zur Selbstkritik und den politischen Willen, Prozesse zu verbessern. Im konkreten Fall hätte es zu Beginn die organisatorischen Rahmenbedinugen schaffen müssen, um die kompletten Fördergelder abzurufen beispielsweise auch mit externer Hilfe.

Wir erwarten von der Stadtverwaltung, dass sie gemeinsam mit dem Rat Maßnahmen entwickelt, die Planungssicherheit und Qualitätskontrolle bei fördermittelrelevanten Projekten erhöhen – sei es durch bessere interne Kommunikation, klare Zuständigkeiten oder unterstützende digitale Systeme. Gleichzeitig zeigt der Vorfall aber auch deutlich, dass es ein grundsätzliches Problem gibt. Die kommunalen Haushalte werden nicht ausreichend mit Geldern ausgestattet und es herrscht ein Ringen um Fördertöpfe, die oftmals an Bedingungen geknüpft sind, die die Arbeiten vor Ort erschweren.

Unser Ziel bleibt klar: Der Ausbau nachhaltiger Mobilität muss voranschreiten – professionell, vorausschauend und verlässlich.