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Category: Piraten

Pressemitteilung des Bündnis gegen Demokratiefeindlichkeit im Eurogress

Pressemitteilung des Bündnis gegen Demokratiefeindlichkeit im Eurogress

Zu dem angekündigten Vortrag von  Daniele Ganser im März im Aachener Eurogress, haben sich spontan Vereine, Verbände und Parteien in Aachen zusammengeschlossen, um seinen Auftritt in einem städtischen Betrieb zu verhindern.Ganser hat in der Vergangenheit mit seinen Aussagen viele Anhänger:innen gefunden, die während der Corona Pandemie versucht haben, mit demokratischen Mitteln gegen die Demokratie vorzugehen.Ihm werden antisemitische Äußerungen, sowie verschwörungstheoretische Erzählungen im Hinblick auf den Anschlag auf das World Trade Center und den Beginn des Ukraine Kriegs vorgeworfen.Seine Auftritte in…

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Haushaltsrede 2023

Haushaltsrede 2023

Jörg Bogoczek – Fraktionssprecher DIE Zukunft/Volt Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, vielen Dank von unserer Fraktion “DIE Zukunft” an die Oberbürgermeisterin Frau Keupen, Kämmerin Frau Grehling und insbesondere an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Stadtfür die Erarbeitung und Vorlage des Haushaltsplans 2023.Hatten wir letztes Jahr eine kurze Liaison von Grünen und CDU, gibt es dieses Jahr eine feste Koalition von Grünen und SPD. Manche Lieben brauchen ja auch länger. Charles und Camilla haben ja…

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Statement zur Räumung von Lützerath

Statement zur Räumung von Lützerath

Wir, die Aachener Ratsfraktion DIE ZUKUNFT, bestehend aus Volt, der UWG-Aachen und der Piratenpartei möchten zur drohenden gewaltsamen Räumung von Lützerath Position beziehen. Die Maßnahmen der Landesregierung halten wir für völlig unnötig und irrelevant in Punkto Energiesicherheit.Besonders enttäuschend finden wir, dass von vielen Politikern vor der Landtagswahl rote Linien gesetzt wurden, die nun aufgegeben werden.Nach der Wahl haben CDU und Grüne einen früheren Kohleausstieg verhandelt und diesen auf 2030 vorverlegt. Gleichzeitig wurde dem Konzern RWE jedoch erlaubt, den Tagebau bis Lützerath…

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Wechsel im Stadtrat

Wechsel im Stadtrat

Matthias Achilles verlässt nach zwei Jahren den Stadtrat, weil er nach Köln zieht.Sein Nachfolger ist der 48-jährige Softwareentwickler Dirk Szagunn, der seit 2015 bei den Piraten ist und bisher als sachkundiger Bürger im Betriebsausschuss Stadtbetrieb und stellvertretend im Umweltausschuss war.

Ratsanfrage Straßenbeleuchtung

Ratsanfrage Straßenbeleuchtung

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Aktuell wird die Aachener Straßenbeleuchtung auf LED-Beleuchtung umgestellt. Um einen Überblick über den aktuellen Fortschritt zu bekommen, bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:Welche Leuchtmittel sind aktuell wo im Aachener Stadtgebiet bei der Straßenbeleuchtung im Einsatz? Wie viele Straßenlaternen wurden 2021 auf LED umgerüstet? Bitte nach Stadtbezirken aufschlüsseln.