Ratsanträge Archive - DIE Zukunft

Ratsantrag – Essbare Stadt Aachen

22. 05. 2023 admin

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE Zukunft beantragen, im Rat derStadt Aachen folgenden Beschluss zu fassen:Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen, wie Aachen eine so genannte„Essbare Stadt“ werden kann. Dafür sollen entsprechende Nutzpflanzen identifiziert undgepflanzt werden, so dass eine signifikante Menge an essbaren Früchten und Nüssen imAachener Stadtgebiet wächst und bedarfsgerecht geerntet werden kann. Hierfür sollen Best-Practice-Beispiele anderer Städte (z.B. Andernach, Oberhausen) als Vorbild dienen.Alle Orte, Sorten und Erntezeiten sollen inventarisiert werden…

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Ratsantrag Resolution zum Erhalt einer leistungsstarken medizinischen Versorgung vor Ort

10. 05. 2023 admin

Dies ist ein gemeinsamer Ratsantrag aller Fraktionen im Aachener Stadtrat (Grüne, CDU, SPD, DIE Zukunft, FDP, Linke). Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen im Rat der Stadt Aachen beantragen, der Rat möge die folgende Resolution zum Erhalt der Aachener Krankenhauslandschaft und einer leistungsstarken medizinischen Versorgung vor Ort beschließen: „Der Rat der Stadt Aachen fordert die städtischen Abgeordneten im Deutschen Bundestag und im nordrhein-westfälischen Landtag auf, sich für den Erhalt einer leistungsstarken und wohnortnahen medizinischen Versorgung einzusetzen. Das sich abzeichnende Kliniksterben…

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Ratsantrag – Photovoltaik-Anlagen aus europäischer Produktion

28. 03. 2023 admin

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktion DIE Zukunft beantragt im Rat der Stadt Aachen folgenden Beschluss zu fassen: Die Verwaltung soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt bei jeglicher Anschaffung von Photovoltaik (PV)- und Solarthermie-Anlagen für städtische Flächen und Gebäude ausschließlich auf Produkte aus europäischer Produktion zurückgreifen. Dabei soll die europäische Herkunft ein obligatorisches Merkmal der entsprechenden Ausschreibungen der Stadt Aachen sein. Außerdem soll die Richtlinie zur Förderung von Solaranlagen der Stadt Aachen so geändert werden, dass der Erwerb von PV- und Solarthermie-Anlagen…

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Ratsantrag: Öffentliche Gebäude begrünen

30. 01. 2023 admin

Für mehr Grün in der Stadt, kühlere Innenstädte und innerstädtischen Biodiversität Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im Namen der Fraktionen GRÜNE, SPD, DIE Zukunft und DIE LINKE stellen wir folgenden Ratsantrag: Die Verwaltung (FB 61, FB 23 und andere) wird beauftragt, die städtischen Gebäude auf eine Eignung für eine Begrünung von Dach und Fassade hin zu überprüfen und geeignete Gebäude zeitnah mit einer Dach- und Fassadenbegrünung auszustatten. Dabei sollen auch Gebäude der städtischen Beteiligungen einbezogen werden. Darüber hinaus werden die Fachbereiche…

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Ratsantrag: Allgemeines, stadtweites Feuerwerksverbot

19. 01. 2023 admin

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,die Fraktion DIE Zukunft beantragt im Rat der Stadt Aachen folgenden Beschluss zufassen:Die Verwaltung wird beauftragt für den Jahreswechsel 2023/2024 und folgende einallgemeines, auf dem gesamten Gebiet der Stadt Aachen geltendes Verbot von privaterNutzung von Feuerwerkskörpern zu erlassen. Als Alternative soll die Verwaltung ein Konzept zur Umsetzung von professionelldurchgeführten Feuerwerken oder alternativ Lasershows und/oder Drohnenshowsentwickeln. Begründung für das Verbot:1) Jedes Jahr erleiden viele Menschen Verletzungen durch die Benutzung vonFeuerwerkskörpern. Diese reichen von Knalltraumata über Verbrennungen bis hin…

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Ratsantrag: Werbetafeln

1. 12. 2022 admin

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen von GRÜNE, SPD, DIE Zukunft und DIE LINKE beantragen, im Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:Die Verwaltung wird beauftragt, die Standorte der festinstallierten Werbetafeln auf Barrierefreiheit zu prüfen und diese gegebenenfalls herzustellen. Insbesondere ist auf eine ausreichende Restgehwegbreite zu achten. Begründung:Die Stadt Aachen hat die Errichtung von festinstallierten Werbetafeln im öffentlichen Straßenraum extern vergeben. In letzter Zeit kam es zu Beschwerden von Passant*innen, deren barrierefreie Nutzung der Gehwege durch festinstallierte Werbetafeln eingeschränkt wurde….

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Ratsantrag: Verpflichtendes Sandrecycling

24. 10. 2022 admin

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktion DIE Zukunft beantragt im Rat der Stadt Aachen folgenden Beschluss zu fassen: Die Verwaltung soll ein Konzept erarbeiten, sodass zum nächstmöglichen Zeitpunkt bei Bauausschreibungen der Stadt Aachen die Verwendung von sandhaltigen Bauprodukten verpflichtend wird, deren Sand aus Sandrecycling stammen. Dazu soll überprüft werden, welche verwaltungsrechtlichen Möglichkeiten es für eine Vorschrift zur verpflichtenden Nassklassierung oder alternativen Recyclingverfahren gibt. Daraus soll resultieren, dass die Verwendung von Sand in anderen Bereichen als die des Wege- und Straßenbaus…

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Ratsantrag zur Förderung des Betriebssports bei der Stadt Aachen

24. 10. 2022 admin

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen von GRÜNE, DIE Zukunft und Die LINKE im Rat der Stadt Aachen beantragenfolgenden Beschluss zu fassen: Die Verwaltung wird beauftragt, allen Mitgliedern der Betriebssportgemeinschaft der StadtAachen kostenfreien Zugang zu den städtischen Schwimmbädern zu ermöglichen. Begründung: Betriebssport ist ein wichtiger und förderungswürdiger Teil der Gesundheitsvorsorge durchden Arbeitgeber. Um die Anzahl der Betriebssporttreibenden zu steigern, ist es wichtig,Anreize zu setzen. Betriebssport vermindert den Krankenstand innerhalb einesUnternehmens, erhöht die Zufriedenheit, verbessert die sozialen Kontakte und ist damitförderungswürdig….

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Ratsantrag: Grüngestaltung Vorplatz Hauptbahnhof

22. 09. 2022 admin

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im Namen der Fraktion DIE Zukunft im Rat der Stadt Aachen stellen wir folgenden Ratsantrag:Die Verwaltung (FB 61) möge bitte Gestaltungsvorschläge unterbreiten und/oder einenentsprechenden Grünflächenwettbewerb starten, um den Bereich vor und neben demGebäude des Hauptbahnhofes deutlicher als jetzt mit Stadtgrün attraktiver undangenehmer zu gestalten. Erklärung / Hintergrund:Der Bahnhofsvorplatz bis zur Römerstrasse aber auch der Bereich zwischenHauptgebäude und Bundespolizeiinspektion (Zollamtstrasse) sind zwar optisch gutgefasst, haben aber erschreckend wenig grüne Akzente. Der Aufenthalt auf diesenBereichen, die ja für…

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Ratsantrag: Hundesteuer

19. 09. 2022 admin

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,die Fraktion DIE Zukunft beantragt folgende Beschlüsse zu fassen: 1.Für Hunde, die nachweislich aus dem Tierschutz aufgenommen werden, soll für die ersten 12 Monate nach der Aufnahme in den Haushalt Steuerbefreiung gewährt werden. 2.Für Hunde, welche als Therapiehunde eingesetzt werden, soll auf Antrag Steuerbefreiung gewährt werden. Begründung:Durch die Corona Pandemie haben sich in den letzten Jahren viele Haushalte Hunde angeschafft. Eine große Anzahl von diesen wurde in der letzten Zeit wieder in Tierheime und den Tierschutz abgegeben oder…

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