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Tag: Stadtrat

Pressemitteilung des Bündnis gegen Demokratiefeindlichkeit im Eurogress

Pressemitteilung des Bündnis gegen Demokratiefeindlichkeit im Eurogress

Zu dem angekündigten Vortrag von  Daniele Ganser im März im Aachener Eurogress, haben sich spontan Vereine, Verbände und Parteien in Aachen zusammengeschlossen, um seinen Auftritt in einem städtischen Betrieb zu verhindern.Ganser hat in der Vergangenheit mit seinen Aussagen viele Anhänger:innen gefunden, die während der Corona Pandemie versucht haben, mit demokratischen Mitteln gegen die Demokratie vorzugehen.Ihm werden antisemitische Äußerungen, sowie verschwörungstheoretische Erzählungen im Hinblick auf den Anschlag auf das World Trade Center und den Beginn des Ukraine Kriegs vorgeworfen.Seine Auftritte in…

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Wechsel im Stadtrat

Wechsel im Stadtrat

Matthias Achilles verlässt nach zwei Jahren den Stadtrat, weil er nach Köln zieht.Sein Nachfolger ist der 48-jährige Softwareentwickler Dirk Szagunn, der seit 2015 bei den Piraten ist und bisher als sachkundiger Bürger im Betriebsausschuss Stadtbetrieb und stellvertretend im Umweltausschuss war.

Stellungnahme zur Koalition von Grün und Rot

Stellungnahme zur Koalition von Grün und Rot

Nach vielen wechselnden Mehrheiten gibt es in Aachen bald wieder eine feste Koalition im Rat der Stadt Aachen von Grünen und SPD. Unser Fraktionssprecher Jörg Bogoczek von Volt kommentiert das, wie folgt:„Die inhaltliche Nähe zwischen unseren Fraktionen kann jede*r in den Wahl- und Fraktionsprogrammen nachlesen. Die neue Koalition wird sich nun an der Umsetzung progressiver Politik messen lassen müssen, in diesem Sinne unterstützt die Fraktion DIE Zukunft dieses Bündnis zunächst. Wir werden dessen Arbeit wie immer konstruktiv, sachlich und kritisch…

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