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Tag: Stadtrat

WIR SIND AACHEN. NAZIS SIND ES NICHT.

WIR SIND AACHEN. NAZIS SIND ES NICHT.

Jetzt ist es Zeit, ein Zeichen zu setzen und unsere Demokratie zu verteidigen. Als breites Bündnis, bestehend aus allen demokratischen Parteien im Stadtrat und vielen weiteren Gruppen, rufen daher Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen und der runde Tisch gegen Rechts am Internationalen Holocaustgedenktag dazu auf, gemeinsam für unsere Demokratie und gegen Faschismus zu demonstrieren. Denn #niewiederistjetzt. 🗓️ Samstag, 27. Januar 2024📍 13 Uhr Demo am Aachen Hauptbahnhof📍 14 Uhr Kundgebung am Markt vor dem Rathaus Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich…

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Interfraktioneller Ratsantrag vom 06.12.2023

Interfraktioneller Ratsantrag vom 06.12.2023

Einladung der ehemaligen jüdischen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Aachen und ihrer Nachfahren Bereits 1992 wurden alle noch lebenden jüdischen Bürgerinnen und Bürger Aachens, die durch das Nazi-Regime verfolgt wurden, nach Aachen eingeladen. Die demokratischen Fraktionen im Aachener Stadtrat nehmen dieses Treffen von 1992 zum Vorbild und wollen es – erweitert um den Kreis der Kinder und Enkelkinder – wiederaufleben lassen. Es gibt immer weniger Zeitzeuginnen des unbeschreiblichen Verbrechens an unseren jüdischen Mitbürgerinnen. Gleichzeitig wird die Bedeutung der Erinnerungsarbeit in…

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Resolution gegen Antisemitismus, Resolutionsantrag aller 6 Ratsfraktionen vom 03.11.2023

Resolution gegen Antisemitismus, Resolutionsantrag aller 6 Ratsfraktionen vom 03.11.2023

Gestern, am 08.11.2023, wurde die folgende Resolution einstimmig vom Aachener Stadtrat beschlossen: „Die Fraktionen im Rat der Stadt Aachen verurteilen die jüngsten antisemitischen und israelfeindlichen Straftaten in der Stadt  Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,  die Fraktionen von Grünen, CDU, SPD, DIE Zukunft, FDP und Linken beantragen, im Rat der Stadt Aachen folgende Resolution zu beschließen:die Fraktionen im Rat der Stadt Aachen möchten heute gemeinsam eine klare Botschaft aussenden:In den letzten Tagen kam es zu mehreren antisemitisch und israelfeindlich motivierten Straftaten in…

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Pressemitteilung Turnusmäßiger Wechsel des Fraktionssprechers bei der Fraktion DIE Zukunft

Pressemitteilung Turnusmäßiger Wechsel des Fraktionssprechers bei der Fraktion DIE Zukunft

Die Fraktion DIE Zukunft im Rat der Stadt Aachen, bestehend aus Volt, UWG-Aachen und der Piratenpartei, gibt bekannt, dass es einen turnusmäßigen Wechsel des Fraktionssprechers gibt zum 01. Mai 2023 gibt. Jörg Bogoczek von Volt, der bisherige Fraktionssprecher, übergibt das Amt an Dirk Szagunn von der Piratenpartei.Jörg Bogoczek hatte das Amt des Fraktionssprechers die letzten 15 Monate inne und hat in dieser Zeit maßgeblich an der Gestaltung der politischen Arbeit von der Fraktion DIE Zukunft mitgewirkt. In seiner Amtszeit hat…

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Pressemitteilung des Bündnis gegen Demokratiefeindlichkeit im Eurogress

Pressemitteilung des Bündnis gegen Demokratiefeindlichkeit im Eurogress

Zu dem angekündigten Vortrag von  Daniele Ganser im März im Aachener Eurogress, haben sich spontan Vereine, Verbände und Parteien in Aachen zusammengeschlossen, um seinen Auftritt in einem städtischen Betrieb zu verhindern.Ganser hat in der Vergangenheit mit seinen Aussagen viele Anhänger:innen gefunden, die während der Corona Pandemie versucht haben, mit demokratischen Mitteln gegen die Demokratie vorzugehen.Ihm werden antisemitische Äußerungen, sowie verschwörungstheoretische Erzählungen im Hinblick auf den Anschlag auf das World Trade Center und den Beginn des Ukraine Kriegs vorgeworfen.Seine Auftritte in…

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Wechsel im Stadtrat

Wechsel im Stadtrat

Matthias Achilles verlässt nach zwei Jahren den Stadtrat, weil er nach Köln zieht.Sein Nachfolger ist der 48-jährige Softwareentwickler Dirk Szagunn, der seit 2015 bei den Piraten ist und bisher als sachkundiger Bürger im Betriebsausschuss Stadtbetrieb und stellvertretend im Umweltausschuss war.

Stellungnahme zur Koalition von Grün und Rot

Stellungnahme zur Koalition von Grün und Rot

Nach vielen wechselnden Mehrheiten gibt es in Aachen bald wieder eine feste Koalition im Rat der Stadt Aachen von Grünen und SPD. Unser Fraktionssprecher Jörg Bogoczek von Volt kommentiert das, wie folgt:„Die inhaltliche Nähe zwischen unseren Fraktionen kann jede*r in den Wahl- und Fraktionsprogrammen nachlesen. Die neue Koalition wird sich nun an der Umsetzung progressiver Politik messen lassen müssen, in diesem Sinne unterstützt die Fraktion DIE Zukunft dieses Bündnis zunächst. Wir werden dessen Arbeit wie immer konstruktiv, sachlich und kritisch…

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