[Kursiv: Stellungnahme der Verwaltung]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
im Rahmen des Förderprojektes ALigN ist die umfangreiche Errichtung von Ladeinfrastruktur im öffentlichen, halböffentlichen und privaten Raum vorgesehen. Das Projekt läuft nun schon seit 2018, hat ein Fördervolumen von rund 5,4 Mio Euro und es wurden 3 Stellen eingerichtet. Für die Fraktion DIE Zukunft ergeben sich folgende Fragen.

1. Wie viele Ladepunkte konnten im Rahmen des ALigN Projekts bisher realisiert werden? (bitte schlüsseln sie nach öffentlich/halböffentlich und privat auf)?

Bis zum Stichtag 31.12.2020 konnten 16 öffentliche Ladepunkte und 128 private Ladepunkte aufgebaut werden.

2. Wieviel des Fördervolumens konnte bereits abgerufen werden?

Von den insgesamt 6,8 Mio. € (inklusive Aufstockung) sind bis zum 31.12.2020 872.403,75 € abgerufen worden.

3. Wie viele der im Haushaltsjahr 2019 eingestellten investiven Mittel von 700.000 € konnten verwendet werden?

Von den investiven Mitteln des Haushaltsjahrs 2019 wurden 19.873 € verwendet. Der Rest ist übertragen worden.

4. Wie viele Unternehmen wurden kontaktiert und haben Interesse geäußert?

Das Projekt wurde zahlreichen Unternehmen über das Internet, Pressekonferenzen sowie bei verschiedenen Veranstaltungen, aber auch in vielen direkten Gesprächen vorgestellt. Es haben sich ca. 85 Unternehmen (teilweise mit mehreren Standorten), RWTH, FH und zahlreiche städtische „Standorte“ gemeldet.

5. Wie viele Unternehmen haben im Rahmen des Projekts einen Ladepunkt errichtet?

Bis jetzt wurden bei drei Unternehmen an fünf verschieden Standorten sowie zusätzlich bei fünf städtischen bzw. öffentlichen Standorten Ladepunkte errichtet. Bei weiteren sieben Standorten sind die Planungen soweit abgeschlossen. Bei sechs von diesen Standorten beginnen die Bauarbeiten diesen Januar bzw. Februar. Darüber hinaus werden konkrete Planungen für zusätzliche 10 Standorte durchgeführt.
Insgesamt ist für das Jahr 2021 die Errichtung von 200 bis 250 neuen Ladepunkten geplant.

Hauptgründe für den verzögerten Start des Projekts:

1. Vertragsgestaltung:
   Die notwendigen Verträge standen aufgrund der komplexen Struktur des Projekts und der sich daraus ergebenden
   juristischen Sachverhalte erst im August 2020 zur Verfügung.
2. Projektteam:
   Bei der Zusammenstellung des Projektteams kam es zu zeitlichen Verzögerungen, weil sämtliche Projektmitglieder neu
   eingestellt werden mussten. Der erste Mitarbeiter konnte erst zum 01.09.2019 beginnen und vollständig war das Team
   erst zum Juni 2020.
3. Corona:
   a. Bereits im Frühjahr traten zunehmend Probleme auf, die projektbegleitende Meetings und vor allen Dingen die Vor-Ort-Termine (z.B zur Begutachtung der technischen und räumlichen Situation an den einzelnen Standorten) aufgrund restriktiver pandemiebedingter Vorgaben bei Partnern oder beauftragten Unternehmen zu realisieren. Mit diesem Fakt sind wir jetzt auch wieder in der 2. Welle konfrontiert.
   b. Auch seitens der potentiellen Nutzer zieht sich die Abstimmung durch Corona in die Länge und wird grundsätzlich aufwändiger.
   c. Schließlich waren wir bereits im Frühjahr aber auch jetzt im Rahmen der 2. Welle mit Ausfällen durch Infizierung bzw. Quarantäne im eigenen Team aber auch bei den Projektpartnern, dem Errichter und nachgelagerten Gewerken konfrontiert.
4. Nachgelagerte Gewerke:
   Die Kapazitätsengpässe bei unseren nachgelagerten Gewerken (Tiefbau und Elektro) führen immer wieder dazu, dass die Zeitspanne zwischen der Fertigstellung eines Standortkonzeptes in Zusammenarbeit mit dem Interessenten, dem Errichter sowie dem Netzbetreiber und dem Beginn der Baumaßnahmen leider eher in Monaten als in Wochen zu beziffern ist.