Aktuelles Archive - Seite 14 von 14

Corona-Schnelltest und Öffnungen – DIE Zukunft fordert: Nicht den zweiten vor dem ersten Schritt gehen

30. 03. 2021 admin

Die Fraktion DIE Zukunft im Rat der Stadt Aachen fordert eine sofortige Rücknahme der Öffnungen im Rahmen der Modellkommunenregelung. Beim derzeitigen Infektionsgeschehen und der Ausbreitung von Mutanten droht angesichts des verantwortungs- und führungslosen Hin und Hers, das vor allem der Landesregierung unter Armin Laschet (CDU) zu verdanken ist, eine Überbelastung der Kapazität des Gesundheitsamtes und der Intensivmedizin in Aachen mit tödlichen Folgen. Deswegen müssen die Stadt Aachen und unsere Oberbürgermeisterin sich der Inzidenz jenseits der 100-Marke stellen und von Land…

Weiterlesen Weiterlesen

Haushaltsrede 2021

24. 03. 2021 admin

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebeGäste, liebe Aachenerinnen und Aachener, zunächst einmal möchten wir uns bei Frau Grehling und ihrem Thema für die Erstellungdes Haushalts danken und für die gute Begleitung während des ganzen Prozesses.Und gleich zur Sache: Beim Thema Transparenz sehen wir noch Handlungsbedarf.Zum Beispiel bei einem geplanten Haushaltsdefizit von 20 Mio Euro sollten auch dieVerluste der Eigenbetriebe dargestellt werden. Da die Betriebskostenzuschüsse zuniedrig sind, lagern wir so die Verluste aus und Schmelzen das Eigenkapital…

Weiterlesen Weiterlesen

Ein Stück Stadt „reparieren“ am Blücherplatz

18. 03. 2021 admin

Ratsantrag von GRÜNEN, SPD, ZUKUNFT und LINKE fordert Rahmenplanung zur Umgestaltung Wie kann der Blücherplatz wieder mehr Aufenthaltsqualität gewinnen? In einem gemeinsamen Ratsantrag zur „Rahmenplanung Blücherplatz“ fordern die Fraktionen von GRÜNE, SPD, ZUKUNFT und LINKE die Verwaltung auf, Ideen dazu zu entwickeln. Die gründerzeitliche Platzanlage war einst als repräsentativer Ort gedacht: mit dem Baudenkmal der heutigen städtischen Musikschule, der angrenzenden Kirche St. Elisabeth (Digital Church), dem Veranstaltungsraum Stadtbad und dem Ludwig Forum. Heute ist der Platz eine verkehrsumtoste Parkplatzinsel. Die…

Weiterlesen Weiterlesen

Stellungnahme zum Personal- und Verwaltungsausschuss

5. 03. 2021 admin

Im letzten Personal- und Verwaltungsausschuss am 25.2. gab es viel Unruhe über eine Abstimmung zum Stellenplan: Zwei Stellen, angesiedelt im Fachbereich der Oberbürgermeisterin, wurden durch CDU und SPD in Frage gestellt, Änderungsanträge zum Streichen und/oder Reduzieren der Stellen gestellt. Zum Hintergrund folgt hier eine Stellungnahme von GRÜNE Aachen, der Fraktion DIE Zukunft und Die Linke Fraktion im Rat der Stadt Aachen, die allesamt gegen die Änderungsanträge gestimmt haben: Fangen wir mal vorne an: Es gab seit Anfang Februar sehr umfangreiche Beratungen unter…

Weiterlesen Weiterlesen

Photovoltaik: Anerkennung für Pioniere und Blick nach vorn

25. 01. 2021 admin

Ein Kommentar der Fachpolitiker*innen der Fraktionen GRÜNE und ZUKUNFT in Aachen Warum werden trotz Ausrufung des Klimanotstands alte, aber funktionstüchtige Photovoltaik-Anlagen auf den kommunalen Dächern der Stadt Aachen abgebaut? Diese Frage stellen sich im Moment zurecht viele Menschen in unserer Stadt. Antworten geben GRÜNE und ZUKUNFT: Schon lange versuchen die GRÜNEN in Aachen, nun auch Seite an Seite mit der neuen ZUKUNFTS-Fraktion, eine Lösung für bestehende Photovoltaik-Anlagen zu finden, die nach über 20 Jahren aus der Förderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes…

Weiterlesen Weiterlesen

Lütticher Straße

8. 12. 2020 admin

DIE Zukunft zur Lütticher Straße, zweiter Bauabschnitt 13.11.2020 Die Verwaltung hat, fünf Jahre nach Fertigstellung des ersten Bauabschnitts, einen Beschluss zur Entwurfsplanung für den zweiten Bauabschnitt zur Beratung eingebracht. Es geht darum, an dieser Hauptverkehrsstraße die Situation für Fußgängerinnen, Radfahrende sowie Stadtklima und -grün zu verbessern, dabei die Leistungsfähigkeit des ÖPNV zu erhalten und den motorisierten Individualverkehr nicht unnötig einzuschränken. Die Situation für den Radverkehr will die Verwaltung so verbessern, dass dieser Abschnitt zur Umsetzung der Ziele des Radentscheid angerechnet…

Weiterlesen Weiterlesen