Geschlechtergerechte Finanzplanung
Die Fraktion DIE ZUKUNFT bestehend aus Volt, UWG Aachen und der Piratenpartei hat einen Ratsantrag zur Einführung einer geschlechtergerechten Finanzplanung in der Stadt Aachen gestellt. Der Antrag sieht vor, dass das Prinzip der „geschlechtergerechten Finanzplanung“ in zukünftigen Haushaltsplanungen berücksichtigt wird. Dieser Schritt soll dazu beitragen, Geschlechtergerechtigkeit in den Haushaltsplänen und finanziellen Entscheidungsprozessen der Stadt sicherzustellen.
Geschlechtergerechte Finanzplanung ist ein Konzept, das darauf abzielt, die Auswirkungen öffentlicher Ausgaben- und Einnahmenpolitik auf Geschlechterungleichheiten zu analysieren und gezielt finanzielle Ressourcen einzusetzen, um Geschlechtergerechtigkeit zu fördern. Durch eine geschlechtsdifferenzierte Analyse der Budgets sollen die geschlechtsspezifischen Auswirkungen von haushaltspolitischen Entscheidungen identifiziert und bewertet werden. Dadurch können Ungleichheiten aufgedeckt und Maßnahmen ergriffen werden, um diese Ungleichheiten zu verringern oder zu beseitigen. Ratsherr Jörg Bogoczek meint: „Eine geschlechtergerechte Finanzplanung ermöglicht der Stadt Aachen eine ausgewogene Verteilung der verfügbaren Finanzmittel unter geschlechtsspezifischen Gesichtspunkten und nach Erfordernis auch unter Berücksichtigung der Alters- und Sozialstrukturen.“
Die Umsetzung von Gender Budgeting erfolgt in mehreren Schritten, beginnend mit der Erhebung und Analyse geschlechtsspezifischer Daten, gefolgt von der Festlegung geschlechtsspezifischer Ziele und Indikatoren. Anschließend werden die Haushaltsplanungen unter Berücksichtigung dieser Ziele überarbeitet, um die Gleichstellung der Geschlechter zu fördern. Dies kann die Umverteilung von Mitteln oder die Einführung neuer Programme beinhalten, um geschlechtsspezifische Ungleichheiten anzugehen.
Die geschlechtergerechte Finanzplanung zielt darauf ab, Geschlechterungleichheiten in verschiedenen Bereichen wie Bildung, Gesundheit, Beschäftigung, soziale Sicherheit und Infrastruktur zu berücksichtigen. Sie soll sicherstellen, dass öffentliche Ressourcen gerecht und effizient verteilt werden, um die Gleichstellung der Geschlechter zu fördern und geschlechtsspezifische Benachteiligungen abzubauen.
In anderen Ländern und Städten wurden bereits erfolgreich Gender-Budgeting-Ansätze implementiert. Schweden gilt als Vorreiter in diesem Bereich und hat Gender Budgeting seit den 1990er Jahren in seine Haushaltsplanung integriert. Kanada hat ein Gender-Budgeting-Framework eingeführt, das zu einer verbesserten Berücksichtigung von Geschlechterfragen in politischen Entscheidungsprozessen geführt hat. Barcelona und Wien haben ebenfalls erfolgreich Gender Budgeting in ihre Haushaltsplanung integriert und Investitionen in Bereiche vorgenommen, die Frauen und marginalisierten Geschlechtergruppen zugutekommen.
Die Fraktion DIE Zukunft ist der Überzeugung, dass die geschlechtergerechte Finanzplanung ein wichtiges Instrument zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter ist.